Am Montag, den 27. April, hat sich die neu gewählte Stadtverordnetenversammlung der Einhardstadt Seligenstadt zu ihrer konstituierenden Sitzung im Bürgerhaus Riesen zusammengefunden. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit, die erste Sitzung der neuen Wahlperiode persönlich zu verfolgen. „Mit der Konstituierung ist das Stadtparlament nun offiziell arbeitsfähig“, so Bürgermeister Dr. Daniell Bastian. Die Wahlperiode läuft vom 1. April 2026 bis zum 31. März 2031. Die umfangreiche Tagesordnung umfasste 26 Punkte, zentrale Themen waren hierbei:
Bestätigung der Wahlergebnisse
Wesentlicher Bestandteil der Sitzung war die Feststellung der Gültigkeit der Kom-munalwahl sowie der Wahl des Ausländerbeirats. Damit wurden die rechtlichen Grundlagen für die neue Legislaturperiode geschaffen.
Wahl des Stadtverordnetenvorstehers
Die Stadtverordneten wählten mit großer Mehrheit ihren Vorsitz, den auch in der aktuellen Periode Dr. Richard Georgi (CDU) führt. Dr. Georgi übernimmt damit das höchste Ehrenamt der Stadtverordnetenversammlung. Zu den Aufgaben gehören un-ter anderen die Leitung und Vorbereitung der Sitzungen, die Sicherstellung der Ein-haltung der Geschäftsordnung, die Feststellung der Beschlussfähigkeit, die Repräsen-tation der Stadtverordnetenversammlung gegenüber Magistrat, Öffentlichkeit und Institutionen sowie die Einberufung und Leitung von Bürgerversammlungen.
Bildung der Ausschüsse
Für die kommende Wahlperiode wurden die ständigen Ausschüsse neu eingerichtet. Diese sind in der neuen Periode:
• Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (HFWi)
• Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Digitalisierung (BSD)
• Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Energie und Verkehr (UKEV)
• Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales (KBSS)
Die Ausschussgrößen blieben unverändert.
Wahl und Vereidigung des Magistrats
Im weiteren Verlauf wurden die ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte gewählt, ernannt und vereidigt. Der Magistrat setzt die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung um und führt die Verwaltung der Stadt. Vereidigt und ernannt wurden:
Joachim Bergmann, Michael Rickert, Dagmar B. Nonn-Adams, Nina Oftring, Gerhard Albrecht, Sebastian Galster und Thorsten Bonifer. Beschlossen wurde zudem eine Anpassung der Magistratsgröße auf zukünftig 10 ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte, die weiteren Mitglieder werden in der kommenden Stadtverordnetenversammlung gewählt und vereidigt.
Über das Bürgerinformationssystem (BIS) der Einhardstadt Seligenstadt können Interessierte Sitzungstermine und Tagesordnungen einsehen, öffentliche Vorlagen und Protokolle abrufen, Informationen zu Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern finden sowie Gremienstrukturen und Funktionen nachvollziehen:
https://www.seligenstadt.sitzung-online.de/public/