Am Montag dem 30. März 2020 endet um 10 Uhr die Bürgerbefragung zur zukünftigen Nutzung der Hans-Memling-Schule. Die Auszählung der postalisch abgegebenen Stimmen war ursprünglich öffentlich am selben Tag und im Großen Sitzungssaal des Seligenstädter Rathauses geplant. Bedingt durch die Corona Krise müssen diese Pläne geändert werden.
„Aufgrund der rechtlichen Vorgaben zum Schutz vor Ansteckung müssen wir auf Öffentlichkeit bei der Auszählung verzichten, in das Bürgerhaus Riesen ausweichen und die Auszählung auf Dienstag (31.3.2020) verschieben“, informiert Bürgermeister Dr. Daniell Bastian.
Im Rathaussaal kann wegen seiner zu geringen Größe nicht für den notwendigen Hygiene-Sicherheitsabstand gesorgt werden. Es zeichnet sich ab, dass rund zwanzig Prozent der Befragten per Postkarte abgestimmt haben. Diese Auszählung ist zeitaufwendig, da bei jeder postalisch abgegeben Stimme zunächst überprüft werden muss, ob zusätzlich auch online abgestimmt wurde. Erst dann kann die eigentliche Stimmkarte ausgezählt werden. Bei einer doppelt abgegebenen Stimme zählt nur die Online-Stimme.
„Es ist aufgrund der aktuellen personellen und organisatorischen Gegebenheiten sowie der hohen postalischen Beteiligung nahezu ausgeschlossen, dass uns der Montagnachmittag zum Auszählen reicht. Eine Unterbrechung der Auszählung möchten wir aber unbedingt vermeiden. Somit fangen wir am Dienstag um 9 Uhr im Riesensaal an. Als Ausgleich für die nicht herstellbare Öffentlichkeit lassen wir je einen Vertreter der fünf in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen sowie die Presse als Beobachter zu“, so Bürgermeister Dr. Daniell Bastian.
Zum Hintergrund:
Mit der Einstellung des Grundschulbetriebes im Jahre 2012 durch den Kreis Offenbach als Schulträger steht das Gebäude der ehemaligen Hans-Memling-Schule leer. Nach einem juristischen Kampf gelangte das Gebäude wieder zurück in das Eigentum der Stadt Seligenstadt. Nun galt es den Leerstand des traditionellen Schulgebäudes (seit 1843) zu beenden. In der Stadtverordnetenversammlung vom 02.09.2019 wurde mehrheitlich beschlossen, die Seligenstädter Bürgerschaft zur künftigen Nutzung der ehemaligen Hans-Memling-Schule (HMS) zu befragen.