„Dass das zurückliegende Jahr aus Sicht der Finanzen eine Herausforderung war, bedarf sicherlich keiner besonderen Erwähnung. Nach einem noch normalen Start ins Jahr 2020 war durch die Corona-Pandemie ab März plötzlich alles anders als sonst. Von einem Tag auf den nächsten waren sämtliche Routinearbeiten nur noch zweitrangig. Vor der Erwartung wegbrechender Steuererträge musste schnell und präzise gehandelt werden. Allerdings ohne auch nur annähernd zu wissen, wohin die Reise ging“, resümiert Bürgermeister Dr. Daniell Bastian die Situation der Kämmerei/ Stadtkasse für das Jahr 2020.
Von heute auf morgen durfte die Stadtverordnetenversammlung nicht mehr tagen. Da kam die Option des Landes, dass der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss in deren Vertretung Beschlüsse treffen durfte gerade recht. So wurde sehr kurzfristig das Limit für die Liquiditätskredite der Stadtkasse von drei auf neun Millionen Euro verdreifacht. Danach war zumindest die Zahlungsfähigkeit der Stadtkasse Seligenstadt gesichert.
Bis zum heutigen Tag musste der Liquiditätspuffer glücklicherweise nicht in voller Höhe in Anspruch genommen werden. Maximal 4,6 Millionen Euro waren im Rückblick auf 2020 erforderlich. Und zum Jahresende zeichnet es sich ab, dass die Stadtkasse voraussichtlich mit einem positiven Geldbestand abschließen wird.
Vor diesem Hintergrund war der Jahresabschluss 2019 mit Anhang und Rechenschaftsbericht nur mit Verzögerungen aufzustellen. Anfang Dezember konnte der Magistrat die Aufstellung des Jahresabschlusses 2019 beschließen und ihn der Revision des Kreises Offenbach zur Prüfung vorlegen.
Parallel prüfte die Revision unter Coronabedingungen, d.h. teilweise aus dem Homeoffice heraus, den Jahresabschluss 2018. Nach einem zeitaufwendigen Verfahren wurde ein uneingeschränkter Prüfungsvermerk erteilt. Der Magistrat nahm in seiner letzten Sitzung des Jahres 2020 den Prüfbericht zur Kenntnis und legte den Abschluss 2018 einschließlich Prüfungsbericht der Stadtverordnetenversammlung für ihre letzte Sitzung der Legislaturperiode im Februar 2021 zur Beratung und Beschlussfassung vor. In dieser Sitzung soll auch die Entlastung des Magistrats erfolgen.
Die Aufstellung des Haushaltsplans 2021 durch die Kämmerei war eine echte Herausforderung. Ohne verlässliches Zahlenmaterial stellte sich anfangs die Frage, ob der Haushaltsplan überhaupt in 2020 aufgestellt werden könne. Als Alternative wurde eine spätere Verabschiedung im Jahr 2021 geprüft aber im Rahmen einer Interessensabwägung verworfen.
So verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Dezembersitzung den Etat 2021. Aufgrund verschiedener Ausnahmeregelungen, die das Land Hessen infolge der Corona-Krise erlassen hat, kann er über bestehende Rücklagen ausgeglichen werden und ist damit genehmigungsfähig. Die Kämmerei plante mit einer Freigabe der Aufsicht noch im Januar, damit die Verwaltung der Stadt Seligenstadt bereits sehr früh im Jahr 2021 handlungsfähig sein wird. Diese Rechnung ging auf, der Haushaltsplan 2021 wurde direkt zu Jahresbeginn durch die Unterschrift des Landrates genehmigt - ohne Einschränkungen!
Ganz besonders wichtig war es dabei allen Verantwortlichen, dass keine Steuererhöhung vorgenommen werden musste. Gerade in diesen, für Viele schwierigen Zeiten sollten keine weiteren Belastungen auf die Seligenstädter Bürgerinnen und Bürger zukommen.
