Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2019 in die Stadtverordnetenversammlung 


Sichtlich zufrieden brachte Bürgermeister Dr. Daniell Bastian am vergangenen Montag den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2019 zur Beratung und Beschlussfassung in die Stadtverordnetenversammlung ein.

Grund seiner Freude war die Tatsache, dass sich die Finanzen der Stadt in 2019 deutlich stabilisieren. Nach einem Sparhaushalt in 2017 war bereits mit dem Plan 2018 eine spürbare Entspannung eingetreten. Aber erst 2019 eröffnet tatsächlich Spielräume, wie der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede erläuterte.

Es sei sein Ziel, die Sparmaßnahmen der vergangenen Jahre vergessen zu machen und Seligenstadt nachhaltig für die Zukunft zu rüsten. Dass dies für ihn nicht nur leere Worthülsen sind, bewies er im Laufe seiner Rede vor den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung sehr anschaulich.

So ist der Ergebnishaushalt nicht nur ausgeglichen sondern erzielt bei Erträgen von

49 Mio. Euro und Aufwendungen in Höhe von 48.650.000 Euro einen Überschuss von 350.000 Euro. Im Ergebnishaushalt sind allein 4 Mio. Euro für die Unterhaltung bzw. Sanierung einer Reihe von öffentlichen Einrichtungen enthalten.

Das Feuerwehrhaus Seligenstadt soll neue Tore für die Fahrzeughalle und eine neue Heizung bekommen. Kostenpunkt zusammen 240.000 Euro. Der mittlerweile unansehliche Rathausturm wird für 300.000 Euro saniert und rund 1,6 Mio. Euro steckt die Stadt in die Unterhaltung der Straßen einschließlich Reinigung und Winterdienst.

Für die Pflege und Bewässerung der Grünanlagen stehen im Planentwurf 2019  355.000 Euro bereit.

Auf die Bürgerhäuser entfallen rund 150.000 Euro. Darin enthalten ist eine neue Aufzugssteuerung für den Riesen und die Renovierung der Toilettenanlage im Keller des Bürgerhauses Froschhausen.

Weitere Maßnahmen sind am Einhardhaus, an der Friedhofshalle Seligenstadt, an den Kindertagesstätten, am städtischen Stadion und an den Wohnhäusern an der Frankfurter Straße geplant.

Den Schwerpunkt der Investitionen sieht Bürgermeister Dr. Bastian eindeutig bei der Betreuung der Kinder. 2,8 Mio. Euro fließen in die Erweiterung der Kita St. Josefshaus, in die Anbauten an der Kita Käthe Münch und an der Krippe Burg Wirbelwind. In Froschhausen werden die restlichen Mittel für den Neubau der Kita sowie für die Erweiterung der Grundschulbetreuung an der Alfred-Delp-Schule bereitgestellt. Zudem sind erstmals Mittel für den Ausbau der Konrad-Adenauer-Schule zur Ganztagsschule enthalten.

Darüber hinaus enthält der Plan 2019 die zweite Rate für die neue Drehleiter der Feuerwehr in der Kernstadt und ein neues Mannschaftstransportfahrzeug für Klein-Welzheim. Hinzu kommt ein Ansatz für ein Wettkampfbüro und einen Kraftraum im Stadion. Das Schwimmbad wird zum Landesprogramm „SWIM“ angemeldet. Mit Zuschüssen des Landes soll die Attraktivität des Bades in den nächsten 4 Jahren erhalten bzw. weiter gesteigert werden. Gerade der zurückliegende Sommer zeigt, welch wichtige Rolle das Schwimmbad im Konzert der öffentlichen Einrichtungen in Seligenstadt spielt.

Der Bürgermeister kündigt weiter an, dass sowohl das Gewerbegebiet Nordring I als auch das Neubaugebiet Backesfeld in nächsten Jahr zum Endausbau vorgesehen sind. Zusätzlich soll der Westring vom Kreisel bis zum Odenwaldring im Zuge der Erschließung des benachbarten Gewerbegebietes neu gestaltet werden.

Im Bereich des ÖPNV werden in den nächsten Jahren alle Bushaltestellen barrierefrei gestaltet. Und schließlich enthält der Haushalt im nächsten Jahr 300.000 Euro Planungskosten für die Zukunft der ehemaligen Hans-Memling-Schule.

Insgesamt investieren wir rund 8,6 Mio. Euro in die Infrastruktur unserer Stadt, fasst der Bürgermeister in seiner Rede zusammen. Dies wird ohne Steuererhöhung oder Kreditaufnahme finanziert. Ganz im Gegenteil werden sogar sechs alte Kredite, zum Teil aus den 60er und 70er Jahren, per Sondertilgung vollständig zurückgezahlt. Ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einer annähernden Schuldenfreiheit.

Alles in allem trägt der Haushaltsplan für das Jahr 2019 sehr deutlich dazu bei, die Infrastruktur Seligenstadts zu erhalten bzw. zu erweitern. Gleichzeitig werden Altschulden abgebaut. Dies führt zu einer Entlastung der aktuellen als auch der kommenden Generation und bedeutet in den Augen des Bürgermeisters gelebte Nachhaltigkeit.