Haushaltsgenehmigung ohne Einschränkungen


In die Welt der Mathematik begibt sich Seligenstadts Bürgermeister Dr. Daniell Bastian bei der Betrachtung der jüngsten Post aus dem Kreishaus Dietzenbach: alle Voraussetzungen erfüllt = Haushaltsgenehmigung ohne Einschränkungen.

Sichtlich stolz zitiert der Bürgermeister aus dem Schreiben der Kommalaufsicht des Kreises Offenbach, mit dem der Haushaltsplan 2018 der Stadt Seligenstadt ohne Einschränkungen genehmigt wurde. Der Seligenstädter Etat erfüllt alle Voraussetzungen für die Genehmigung eines kommunalen Haushaltsplans: Das ordentliche Ergebnis 2018 ist nicht nur ausgeglichen, sondern erzielt einen Überschuss in Höhe von 200.000 Euro. Es bestehen keine Altdefizite aus Vorjahren. Im Finanzplanungszeitraum bis 2021 werden dauerhaft positive Ergebnisse erwartet. Die Tilgung der Kredite kann aus laufenden Mitteln finanziert werden und schließlich wurde der Jahresabschluss 2016 bereits in 2017 aufgestellt.

„Offensichtlich ist die Kommunalaufsicht mit uns so zufrieden, dass sie uns ohne großes Aufheben die Genehmigung ausgesprochen hat. Sogar auf das sonst obligatorische, persönliche Gespräch verzichtete die Aufsicht, da aus ihrer Sicht kein Erörterungsbedarf bestand. Wir nehmen dies als positives Zeugnis unserer Arbeit, zum zwei-ten Mal in Folge die Genehmigung ohne Auflagen und ohne Pflicht zu einem Haushaltssicherungskonzept erhalten zu haben“, so der Rathauschef

Genehmigt sind damit nicht nur alle freiwilligen Leistungen, insbesondere die Zuschüsse an die Vereine oder die Kulturarbeit, sondern auch die Rekordsumme für Investitionen in Höhe von rund acht Millionen Euro.

Weiter besteht grünes Licht für eine geplante Darlehensaufnahme von zwei Milionen Euro zur Fortsetzung der Entwicklung des Gewerbegebietes an der Dudenhöfer Straße.

Auch dürfen Aufträge für Investitionen in folgenden Jahren, im Fachjargon Verpflichtungsermächtigungen genannt, in Höhe von über sechs Millionen Euro vergeben werden.

Schließlich hat die Kommunalaufsicht Kassenkredite in Höhe von sechs Millionen Euro als Liquiditätsreserve erlaubt. Allerdings werden diese nach aktuellen Daten aus der Stadtkasse zumindest kurzfristig nicht in Anspruch genommen werden müssen.

Mit der Haushaltsgenehmigung in der Tasche gibt der Bürgermeister jetzt den Startschuss, den mit einer Vielzahl von Projekten prall gefüllten Haushalt Wirklichkeit werden zu lassen. Erste Anzeichen sind ja bereits auf verschiedenen Baustellen in Seligenstadt zu sehen, so z.B. in Froschhausen, wo die Bagger für den Bau der neuen Kita bereits angerollt sind.