Genehmigung des Haushaltsplans 2021 früh erteilt


Hoch erfreut ist Bürgermeister Dr. Daniell Bastian über die Genehmigung des Haushaltsplans 2021 durch die Kommunalaufsicht des Kreises Offenbach.

Dabei sind zwei Faktoren besonders erwähnenswert. Zum einen der extrem frühe Zeitpunkt der Genehmigung, zum anderen erfolgte die Genehmigung ohne jegliche Einschränkungen.

Der Haushaltsplan 2021 der Stadt Seligenstadt wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2020 beschlossen. Danach arbeitete die Kämmerei die wenigen Veränderungen in den Plan ein und legte ihn mit umfangreichen weiteren Unterlagen der Kommunalaufsicht vor. Dort erfolgte zeitnah die Prüfung, so dass bereits am 23. Dezember 2020 die obligatorische Erörterung coronakonform auf telefonischem Wege durchgeführt werden konnte. Schon mit Schreiben vom 29. Dezember 2020 erfolgte die Genehmigung mit der Unterschrift des Landrates. 

„Das ist ein überragend früher Termin für eine Haushaltsgenehmigung.“, stellt der Bürgermeister äußerst zufrieden fest.

Aber auch der Schlusssatz im Genehmigungsschreiben ist bemerkenswert, die Genehmigung erfolgte ohne Einschränkungen. Gerade in der Pandemie und trotz großer Steuerausfälle sowie erheblicher Unwägbarkeiten bezüglich der finanziellen Zukunft der Kommunen, ist eine uneingeschränkte Haushaltsgenehmigung ein großer Erfolg. Auch vor dem Hintergrund, dass im Vorfeld der Haushaltsaufstellung noch über eine Verschiebung ins Jahr 2021 nachgedacht wurde. Doch am Ende beweist auch die frühe und problemlose Genehmigung, dass die Entscheidung, den Haushaltsplan mit gewohntem Zeitplan aufzustellen, richtig war.

Die Vorteile für die Seligenstädter Bevölkerung liegen auf der Hand. Die Verwaltung kann bereits früh im Jahr neue Projekte angehen. Immerhin sind rund acht Millionen Euro an Investitionen im Haushaltsplan 2021 enthalten. Darunter etliche Straßenbaumaßnahmen, wie die Sanierung der Einhardstraße und der Abt-Peter-Straße. Hinzu kommt die Umgestaltung der Eisenbahnstraße bzw. des Bahnhofsgeländes. Auch die Fortsetzung der Verbesserung der Betreuungssituation der Kinder kann anlaufen. Die Zuschüsse der Stadt zum Ausbau der Konrad-Adenauer-Schule in Höhe von 3,2 Millionen Euro sind damit gesichert.